Welche Möglichkeiten sind das konkret? Im Zentrum der Bauleitplanung stehen Beteiligungsprozesse. Diese sind aus rechtsstaatlich-demokratischer Perspektive natürlich sinnvoll. Gleichwohl machen sie den Kommunen viel Arbeit – nervenzehrende, zeitraubende Arbeit, die die Planungsprozesse schon oft weit über Gebühr verlängert haben. Das könnte sich in Zukunft ändern. Besser gesagt: Das wird sich in Zukunft ändern.
Den Rechtsrahmen dafür hat die Politik bereits auf den Weg gebracht, indem sie vor zwei Jahren das Planungssicherstellungsgesetz verabschiedet hat. Dieses Gesetz besagt, dass die Planungsunterlagen nicht mehr physisch im Rathaus ausgelegt werden müssen, sondern nur noch online verfügbar sein müssen. Auch die Beteiligung der Bürger kann über Online-Tools erfolgen.
Online-Beteiligungsprozesse ersparen Kommunen viel Arbeit
Die Kommunen sparen sich dadurch viel Arbeit. Denn bislang müssen sie nicht nur sämtliche Pläne auslegen, sondern auch die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) sammeln und in den Akten zusammenführen. Neben der Gemeinde selbst können dazu Bundes- und Landesbehörden zählen, die Bundeswehr, die Landkreise, aber auch kommunale Unternehmen wie Entsorger, Wasserwerke, Energieversorger, Verkehrsbetriebe und Telekommunikationsnetzwerke. All das ist bisher schriftlich und händisch erfolgt – eine Sisyphosarbeit, die die Prozesse zum Teil unendlich in die Länge gezogen haben.
Digitale Beteiligung wird Prozesse immens beschleunigen
Implementieren müssen die Kommunen die Pläne aber natürlich noch immer, wenn auch digital. Das setzt IT-Knowhow voraus, das in manchen Rathäusern mehr, in manchen weniger vorhanden ist. Doch nach den Regeln des „Efa-Prinzips“ („Einer für alle“) können sich Kommunen mit weniger Knowhow bereits jetzt Vorlagen anderer Kommunen zu eigen machen, die Software-Lösungen quelloffen zur Verfügung stellen. Oder sie greifen auf Angebote privater Dienstleister zurück. Fakt ist: in den kommenden Jahren wird die Digitalisierung diese Prozesse in fast allen deutschen Städten und Gemeinden beschleunigt haben.
Bayern hat Landesportal der Bauleitplanung lanciert
In Bayern ging bereits kurze Zeit nach Verabschiedung des neuen Gesetzes das „Zentrale Landesportal für die Bauleitplanung in Bayern“ online. Es ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern, unkompliziert an städtebaulichen Planungsprozessen teilzunehmen. „Dies stärkt das bürgerschaftliche Engagement und trägt zu einer größeren Akzeptanz von gemeindlichen Planungen bei“, sagte Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer anlässlich der Lancierung vor knapp zwei Jahren. Allerdings besteht noch keine zentrale Zugriffsmöglichkeit auf alle kommunalen Planungen in Bayern.
Neue Raumordnung für wachsende Herausforderungen
Die Digitalisierung und die damit einhergehende Beschleunigung der Planungsprozesse ist angesichts der Wohnungsnot auch dringend nötig. Die aktuelle Überarbeitung des 20 Jahre alten Landesraumordnungsgesetzes stellt die Weichen für eine Baupolitik, die der wachsenden Einwohnerzahl Baden-Württembergs gerecht wird – aktuellen Prognosen zufolge steigt die Einwohnerzahl im Südwesten bis 2040 auf 11,42 Millionen Menschen – und gleichzeitig die Ziele des Klimaschutzes im Auge behält. Eine enorme Herausforderung, bei der digitale Instrumente von größter Bedeutung sind.
Für Kommunen ist es höchste Eisenbahn, digitale Werkzeuge zu nutzen. Wer den Schritt aus der eigenen, Komfortzone herauswagt und über Jahrzehnte eingespielte Prozesse hinterfragt, wird einen dramatischen Zeitgewinn erzielen und gleichzeitig feststellen, dass Kosten ebenso dramatisch absinken. Nutzer des GebäudeChecks von PLAN4 können davon ein Lied singen.
„GebäudeCheck“ als Blaupause für Mehrwert der Digitalisierung
Denn auch die Wartung und Instandhaltung von öffentlichen Liegenschaften ist für Kommunen mit einem erheblichen Aufwand an Personal, Zeit und Geld verbunden, wenn sie noch der analogen Welt verhaftet sind. Ganz anders sieht die Welt mit dem „GebäudeCheck“ aus. Viele Testimonials von kommunalen Vertretern im ganzen Bundesgebiet belegen, wie das Tool Prozesse einfach, zugänglich und leicht anwendbar macht, die vorher Zeit, Mühe und Nerven gekostet haben.
Auch im Bereich der Bauleitplanung gibt es Softwarelösungen, mit deren Hilfe Bauleitpläne, also Flächennutzungspläne und Bebauungspläne, digitalisiert werden können. Eine große Rolle spielt dabei die Homogenisierung der heterogenen Datenstruktur. So gibt es PDF-Dateien, Rasterdateien, CAD- und GIS-Dateien, die in das vom IT-Planungsrat vorgegebene Schnittstellenformat XPlan GML überführt, veredelt und mit anderen Daten (Geobasis- oder Fachdaten) angereichert werden können.
Weitreichende Mehrwerte durch Planungs-Software
Die daraus resultierenden Mehrwerte sind weitreichend. Mit Hilfe der Software-Lösungen lassen sich Baulücken automatisiert und flächendeckend identifizieren, was zu dringend benötigten Nachverdichtungen führen kann. Die kommunale Wirtschaftsförderung kann die Software nutzen, um Interessenten gezielte Auskünfte zu geben und Flächen aktiv zu vermarkten. Und Grundstücke lassen sich auf ihre Eignung prüfen, was ihre zukünftigen Nutzungen als Wohnungen, Ladenflächen, Büros oder Gewerbeflächen angeht.
Der neue Rechtsrahmen in der Bauleitplanung bietet den Kommunen im Beteiligungsverfahren nun konkret folgende Vorteile:
- Alle Planungsunterlagen sind online verfügbar und einsehbar. Das gilt selbstverständlich auch für die Stellungnahmen verschiedener Fachämter und Behörden zu eben jenen Unterlagen. Der gesamte Beteiligungsprozess läuft auf einer Website ab, die von allen überall einsehbar ist. Früher musste man sich ins meist nicht einmal barrierefreie Rathaus mühen, um Einsicht zu erlangen. Dies ist nun bequem von der Couch aus möglich – Digitalisierung schafft hier also Transparenz und Teilhabe.
- Dadurch, dass alle Dokumente an einem Ort abgelegt sind, wird der gesamte Ablauf übersichtlicher. Durch Suchmasken lassen sich Dokumente leicht auffinden.
- Die Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖB) wird ebenfalls einfacher, weil sie an einem Ort ersichtlich sind.
- Die fachämterübergreifende Zusammenarbeit wird einfacher, weil alle Beteiligten in einer Anwendung arbeiten können und nachvollziehbar ist, wer wann welchen Beitrag geleistet oder welche Stellungnahmen abgegeben hat.
Experten: Digitale Bauleitplanung eröffnet viele Möglichkeiten
In der Theorie ist in den Rathäusern der Groschen gefallen. Der Mehrwert, den die digitale Bauleitplanung mit sich bringt, ist nicht zu übersehen. Das zeigen Stellungnahmen einer Fachkonferenz in Berlin, die sich mit dem Thema der digitalen Bauleitplanung beschäftigt hat und deren Ergebnisse auf dem Online-Portal Habbel veröffentlicht wurden.
„Digitale Bauleitplanung ist wichtig, um verschiedene Aspekte des kommunalen Bereichs zu befördern. Dabei geht es um Nachhaltigkeitsstrategien, um Flächenmanagement, wie beispielsweise die Frage, wie künftig die Konzentrationsflächen der Windenergie liegen. Diese Prozesse erfordern digitale Informationen in der Vielzahl der Baupläne, um überhaupt zu erkennen, wo es noch freie Flächen für Windenergie gibt“, sagte Stefan Ostrau, Digitalisierungsbeauftragter des Landkreises Lippe.
Ebenso äußerte sich Hartmut Müller, Professor an der Fachhochschule in Mainz im Fachbereich Technik. „Mit digitalen Methoden können wir verschiedene Datenbestände überlagern, wir können integrierte Erkenntnisse gewinnen. Wir können automatisch Flächenbilanzen beliebig strukturierter Räume erzeugen. Zudem gibt es Austauschmöglichkeiten zwischen der nationalen und internationalen Ebene und mit allen Akteuren, die an der Bauleitplanung beteiligt sind“, so Müller.
Software wie der GebäudeCheck können Gamechanger sein
Diese Statements verdeutlichen: genau wie der GebäudeCheck von PLAN4 bei der Zustandsbewertung von Liegenschaften eindrucksvoll demonstriert hat, könnten passende Softwarelösungen auch in der Bauleitplanung echte Gamechanger sein. Allerdings sind sie kein Selbstläufer, und Tools wie der Gebäudecheck haben die Messlatte für Lösungen hochgelegt, die auf die Bedürfnisse der Kommunen zugeschnitten sind.
Den spektakulären Mehrwert der Digitalisierung für Kommunen hat PLAN4 in Kooperation mit Dutzenden Städten und Gemeinden unter Beweis gestellt. Beschäftigte der Kommunalverwaltung, die das Tool ausprobiert haben, würden unter keinen Umständen wieder zu den alten Methoden zurückkehren. Das ist angesichts der durch Umfragen ermittelten Zahlen auch kein Wunder: 60 Prozent Zeitersparnis, 45 Prozent Kostenersparnis und 95 Prozent zufriedene Kunden sprechen eine eindeutige Sprache.
